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┬ž 1 Allgemeines

(1) Wir, die Startnext Crowdfunding GmbH, vertreten durch den Gesch├Ąftsf├╝hrer Herrn Denis Bartelt, H├╝blerstra├če 1, 01309 Dresden - im Folgenden "wir" und "Startnext" genannt ÔÇÉ bieten unseren Kunden (nachfolgend "Page-Inhaber" genannt) die M├Âglichkeit, auf der Plattform startnext.com eigene Unterseiten nach dem Adress-Schema

https://www.startnext.com/pages/PAGENAME

(nachfolgend "Page") zu unterhalten, auf welcher Page-Inhaber Crowdfunding-Projekte Dritter vorstellen (nachfolgend als "kuratieren" bezeichnet) und bewerben kann.

(2) Die Nutzung der Pages bestimmt sich ausschlie├člich nach den vorliegenden besonderen Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r Page-Inhaber, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Erg├Ąnzend gelten zudem unsere Allgemeinen NutzungsbedingungenAbweichenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Page-Inhaber wird ausdr├╝cklich widersprochen. 

(3) Die Nutzung von Pages ist Unternehmern (┬ž 14 BGB), juristischen Personen des ├Âffentlichen Rechts oder ├Âffentlich-rechtlichem Sonderverm├Âgen vorbehalten. Verbraucher (┬ž 13 BGB) k├Ânnen eine solche nicht buchen. Die vorliegenden Bestimmungen gelten damit auch f├╝r alle k├╝nftigen Page-Buchungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdr├╝cklich vereinbart werden. 

(4) Die Rechtsverh├Ąltnisse zwischen Page-Inhabern und Startern richten sich ggf. nach den zwischen diesen zu schlie├čenden separaten Vertr├Ągen.

┬ž 2 Zweck und Funktionsweise einer Page 

Pages auf Startnext dienen ausschlie├člich dazu, laufende Projekte im Kontext des Page-Inhabers zu aggregieren, darzustellen und zu vermarkten. 

(1) Eine fortlaufende Kuration durch den Page-Inhaber ist verpflichtend (mind. 2 Projekte im Jahr). 

(2) Die Aggregation erfolgt durch einen manuellen Kurationsprozess, den der Page-Inhaber durchf├╝hren muss. Dabei entscheidet allein der Starter, ob er der erweiterten Datenfreigabe (z.B. an die API) zustimmt. 

(3) Der Page-Inhaber beschreibt auf der Page den Kontext, evtl. zus. Leistungen, um Projekte f├╝r seine Page gewinnen zu k├Ânnen. 

(4) Der Page-Inhaber ist angehalten, seine Page zu vermarkten und somit den Projekten mehr Sichtbarkeit zu verschaffen. Aggregierte Projekte mit Freigabe k├Ânnen ├╝ber eine API auch auf anderen Webseiten des Page-Inhabers integriert werden, sofern der Starter (z.B. durch Page Richtlinien) davon vorab Kenntnis erlangt. Das Page-Logo erscheint ebenfalls nur nach Freigabe durch den Starter auf dessen Projektseite.

┬ž 3 Vertragsgegenstand, Ausschluss des Branchenschutzes f├╝r den Page-Inhaber

(1) Startnext stellt dem Page-Inhaber w├Ąhrend der Laufzeit dieses Vertrages eine Unterseite unter der Domain startnext.com zur Nutzung ├╝ber das Internet zur Verf├╝gung. Die bereitgestellten Funktionalit├Ąten sowie der Aufbau der Page richten sich nach der Verg├╝tungsh├Âhe und sind in der ├ťbersicht ├╝ber verschiedene Formen der Pages hier genauer beschrieben. 

(2) Startnext hat die Page im Rahmen der von Startnext gem├Ą├č ┬ž 4 gew├Ąhrleisteten Verf├╝gbarkeit f├╝r den Page-Inhaber ├╝ber das Internet zum Abruf bereit zu halten. Dazu speichert Startnext die hierf├╝r erforderlichen Inhalte auf einem Server, auf den der Page-Inhaber ├╝ber das Internet zugreifen kann. 

(3) Startnext ist verpflichtet, die Internetpr├Ąsenz startnext.com w├Ąhrend der Laufzeit dieses Vertrages aufrecht zu erhalten. 

(4) Startnext darf die vorgenannten Leistungspflichten auch durch Dritte erbringen. 

(5) Soll Startnext auch zur Erbringung von Nebenleistungen und weiteren Leistungen, wie z.B. Erstellung von Design, Inhalten f├╝r die Page, Datenmigration, Pflege und/oder Betreuung der Page, Individualisierung und Schulung verpflichtet sein, bedarf es daf├╝r einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung bzw. einer entsprechenden Festlegung im Angebot.

┬ž 4 Verf├╝gbarkeit der Page zur Nutzung

(1) Startnext stellt dem Page-Inhaber die Page mit einer Verf├╝gbarkeit von 99 % im Jahresdurchschnitt zur Nutzung bereit. Davon nicht umfasst sind solche Zeiten, w├Ąhrend denen die Nutzung der Page aus zwingenden technischen Gr├╝nden oder wegen erforderlicher Wartungsarbeiten (┬ž 10) unterbrochen oder beeintr├Ąchtigt ist, ohne dass Startnext diese zu vertreten hat. 

(2) Die Pflichten von Startnext umfassen nicht den Zugang des Page-Inhabers in das Internet oder den Betrieb von Datenleitungen oder Datennetzen als Teile des ├Âffentlichen Internets.

┬ž 5 Nutzung der Page durch den Page-Inhaber

(1) Der Page-Inhaber darf die Page zur ├Âffentlichen Zug├Ąnglichmachung eigener Inhalte (z.B. Bilder, Texte, Videos) sowie zur eigenst├Ąndigen Pr├Ąsentation bestehender Inhalte von startnext.com nutzen. Hinsichtlich der Bereitstellung eigener Inhalte gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von startnext.com, insbesondere ┬ž┬ž 9-11, welche jederzeit f├╝r den Page-Inhaber hier abrufbar sind. Die Page ist technisch in das Gesamtsystem der Hauptplattform eingebunden. Der Leistungsumfang der Page ÔÇô insbesondere die dem Page-Inhaber zur Verf├╝gung stehenden Sonderfunktionen ÔÇô h├Ąngt vom gebuchten Paket ab. Die Leistungen je Paket sind hier beschrieben. Sofern die Freischaltung von Projekten dem Page-Inhaber erlaubt ist und technisch zur Verf├╝gung gestellt wurde, beh├Ąlt sich Startnext insoweit das Recht vor, Projekte der Page jederzeit abzulehnen, wenn diese beispielsweise den Richtlinien und ANB von Startnext zuwider laufen. 

(2) Soweit dies zur Nutzung der Page notwendig ist, wird dem Page-Inhaber bez├╝glich der von Startnext bereitgestellten Inhalte, Daten und Programme ein einfaches und auf die Vertragslaufzeit begrenztes Nutzungsrecht an der Page einger├Ąumt. Die Nutzung erfolgt durch Abruf der Inhalte (Daten und Software) vom Server von Startnext in den Arbeitsspeicher des Rechners des Page-Inhabers und das Ablaufen lassen der Software. Dies berechtigt zum unentgeltlichen Aufruf der Page durch Besucher der Page (z.B. Starter und Unterst├╝tzer). Jede weitergehende Verwendung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Startnext. 

(3) Der Page-Inhaber ist berechtigt, zus├Ątzliche Geb├╝hren (z.B. Erfolgsprovision) mit den Startern f├╝r seine Leistungen zu vereinbaren. Die Regelungen und Abrechnungsmodalit├Ąten sind durch den Page-Inhaber separat mit dem Starter zu vereinbaren und werden nicht ├╝ber die Plattform abgewickelt.

┬ž 6 Verg├╝tung

(1) Der Page-Inhaber zahlt an Startnext f├╝r die Page, die bei Vertragsschluss vereinbarte Verg├╝tung gem├Ą├č der jeweils bei Vertragsschluss bestehenden Preisliste.

(2) Diese versteht sich zzgl. der gesetzlichen MwSt., soweit eine solche anf├Ąllt. Davon abweichende Vereinbarungen bed├╝rfen der beiderseitigen Zustimmung in Schriftform.

(3) Rechnungen von Startnext sind mit einer Zahlungsfrist von 7 Kalendertagen f├Ąllig. Entscheidet sich der Page-Inhaber f├╝r eine Zahlung per Lastschrift, so zieht Startnext den jeweiligen Rechnungsbetrag selbst├Ąndig nach Rechnungsstellung ein. Ist der Page-Inhaber mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so kann Startnext dem Page-Inhaber eine angemessene Nachfrist zur Zahlung setzen und im Falle des fruchtlosen Fristablaufs den Zugang des Page-Inhabers sperren. Weitergehende Anspr├╝che und Rechte bleiben davon unber├╝hrt.

┬ž 7 Aufrechnung, Zur├╝ckbehaltung und Abtretung

(1) Der Page-Inhaber ist zur Aufrechnung und Zur├╝ckbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenanspr├╝che rechtskr├Ąftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Der Page-Inhaber ist jedoch ohne die weiteren Voraussetzungen aus Satz 1

a) zur Aufrechnung auch dann berechtigt, wenn er mit einem Anspruch gegen eine Forderung von Startnext aufrechnen will, welche zu dem Anspruch des Page-Inhabers in einem Gegenseitigkeitsverh├Ąltnis steht (z.B. Aufrechnung mit einem Schadensersatzanspruch wegen Nichterf├╝llung oder Verzuges gegen den Anspruch auf Zahlung der geschuldeten Verg├╝tung),

b) zur Zur├╝ckbehaltung auch dann berechtigt, wenn das Zur├╝ckbehaltungsrecht wegen Gegenanspr├╝chen aus demselben Vertragsverh├Ąltnis geltend gemacht wird.

(2) Au├čer im Bereich des ┬ž 354a HGB kann der Page-Inhaber Anspr├╝che aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Startnext an Dritte abtreten.

┬ž 8 Sonstige Leistungen

(1) Startnext kann nach Absprache mit dem Page-Inhaber weitere Leistungen, die mit der Page in Zusammenhang stehen, die aber nicht in den Leistungen dieses Vertrages enthalten sind, gegen eine separate Verg├╝tung erbringen. Dies gilt insbesondere f├╝r

a) s├Ąmtliche Arbeiten und Leistungen, die auf Anforderung des Page-Inhabers au├čerhalb der ├╝blichen Arbeitszeit (Montag bis Freitag 9.00ÔÇÉ18.00 Uhr mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage im Freistaat Sachsen) von Startnext vorgenommen werden und nicht nach ┬ž 11 erforderlich sind;

b) Arbeiten und Leistungen, die durch unsachgem├Ą├če Behandlung der Page und/oder Obliegenheitsverletzungen des Page-Inhabers, beispielsweise Nichtbeachtung von Gebrauchsanweisungen, erforderlich werden, gleichg├╝ltig, ob diese durch den Page-Inhaber, seine Erf├╝llungsgehilfen oder andere vom Page-Inhaber nicht autorisierte Personen erfolgt sind;

c) Arbeiten und Leistungen, die durch h├Âhere Gewalt oder sonstige nicht von Startnext zu vertretende Umst├Ąnde erforderlich werden; 

d) Arbeiten und Leistungen im Zusammenhang mit der Einweisung und Schulung bzgl. neuer Programmst├Ąnde; 

e) Arbeiten und Leistungen, die aus ge├Ąnderten bzw. neuen individuellen Nutzungsanforderungen des Page-Inhabers resultieren; 

f) Arbeiten und Leistungen, die durch eine, ├╝ber das gew├Âhnliche Ma├č hinaus gehende Nutzung der Page durch den Page-Inhaber oder seine Erf├╝llungsgehilfen ausgel├Âst werden; 

(2) Startnext ist nicht verpflichtet, Leistungen, die nicht Gegenstand dieses Vertrages sind, zu erbringen. Startnext wird sich aber im Rahmen der betrieblichen M├Âglichkeiten bem├╝hen, den Page-Inhaber insoweit zu unterst├╝tzen, als dies zur sinnvollen wirtschaftlichen Nutzung der Page erforderlich ist.

┬ž 9 Nebenpflichten des Page-Inhabers

(1) Der Page-Inhaber ist verpflichtet, Startnext M├Ąngel der Page zu melden. Der Page-Inhaber wird hierbei alle ihm vorliegenden, f├╝r die Beseitigung der St├Ârung erforderlichen Informationen an Startnext weiterleiten. 

(2) Der Page-Inhaber ist verpflichtet, die Page durch geeignete Vorkehrungen vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu sch├╝tzen. Er wird dazu seine Zugangsdaten an einem gesicherten Ort verwahren. Er wird au├čerdem seine Arbeitnehmer, die die Page entsprechend den Bestimmungen dieses Vertrages nutzen, nachdr├╝cklich auf die Einhaltung der vorliegenden Vertragsbedingungen hinweisen. 

(3) Der Page-Inhaber verpflichtet sich, Startnext unverzüglich mitzuteilen, sofern eine Änderung in der Person, eine Änderung der Anschrift, des Namens, der Rechtsform oder der Firma eintritt.

┬ž 10 Wartungszeitr├Ąume

(1) Das Wartungsfenster von Startnext liegt zwischen 18.00 Uhr und 24.00 Uhr.

(2) Den Zeitpunkt und die genaue Dauer der Arbeiten sowie den konkreten Umfang der Nutzungsbeeintr├Ąchtigung teilt Startnext dem Page-Inhaber einen Arbeitstag (Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage im Freistaat Sachsen) im Voraus mit. Die Gesamtdauer solcher geplanten Wartungsarbeiten darf pro Vierteljahr maximal zw├Âlf Stunden betragen.

┬ž 11 Sachm├Ąngel

(1) Die Page hat vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich f├╝r die vertraglich vorausgesetzte Verwendung und hat die bei Pages unter startnext.com ├╝bliche Qualit├Ąt.

(2) Der Page-Inhaber wird Startnext im Falle von Sachm├Ąngeln bei der Fehleranalyse und M├Ąngelbeseitigung unterst├╝tzen, indem er auftretende Probleme konkret beschreibt, Startnext umfassend informiert und die f├╝r die Mangelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit gew├Ąhrt.

┬ž 12 Vertragsdauer, K├╝ndigung und au├čerordentliche K├╝ndigung 

(1) Der Vertrag beginnt mit Bereitstellung der Page in Form eines technischen Zugangs. Die Mindestvertragslaufzeit richtet sich nach der Vereinbarung im Einzelfall.

(2) Jede Partei kann den Vertrag ├╝ber eine kostenfreie Page jederzeit sowie ├╝ber eine kostenpflichtige Page monatlich zum jeweiligen Monatsende unter Einhaltung einer K├╝ndigungsfrist von einem Monat zum Ende der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit k├╝ndigen.

(3) Erf├╝llt der Page-Inhaber seine aus ┬ž 2 und einem eventuell zus├Ątzlich abgeschlossenen Kooperationsvertrag herr├╝hrenden Pflichten, zum Zwecke der Kuration und Vermarktung von Projekten nicht in im angemessenen Ma├če oder nach Vereinbarung, so kann Startnext den Vertrag au├čerordentlich aufk├╝ndigen.

(4) Das Recht zur au├čerordentlichen K├╝ndigung aus wichtigem Grund bleibt unber├╝hrt. Insbesondere ist Startnext zur au├čerordentlichen fristlosen K├╝ndigung dann berechtigt, wenn der Page-Inhaber trotz Mahnung mit der Entrichtung der Verg├╝tung oder eines Teils der Verg├╝tung in Verzug ist.

(5) Jede K├╝ndigung bedarf der Schriftform.

┬ž 13 Datenschutz 

(1) Es gelten die Regelungen des Datenschutzgesetzes. Startnext wird mithin keine personenbezogenen Daten an den Page-Inhaber herausgeben, soweit dies nicht gesetzlich zul├Ąssig und zudem nachfolgend geregelt ist. 

(2) Dem Page-Inhaber ist es nicht erlaubt, Daten seiner Page durch Crawling oder ├Ąhnliche Methoden abzugreifen. Die Nutzung der ├╝ber die Page aggregierten Daten ist ausschlie├člich ├╝ber die Startnext API erlaubt, sofern diese f├╝r die Page freigeschaltet ist. 

(3) Der Page-Inhaber erh├Ąlt Zugriff auf anonymisierte Nutzungsstatistiken der Page inkl. zeitlichen Verlauf (Besucherzahl, Impressions, Referrer, Suche ├╝ber Google, Anzahl der Fundings, Anzahl der Supporter, Anzahl der Fans). 

(4) Soweit sonstige Startnext-Nutzer Fans bzw. Abonnenten der Page werden und mithin der Kontaktaufnahme durch den Page-Inhaber zustimmen, so erh├Ąlt der Page-Inhaber die M├Âglichkeit, diese ├╝ber ein von Startnext bereitgestelltes Kommunikationstool anzuschreiben.

┬ž 14 Mitteilungen 

F├╝r die Wirksamkeit von Erkl├Ąrungen und Mitteilungen, welche die gew├Âhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt, ist die Textform gem├Ą├č ┬ž 126b BGB (z.B. EÔÇÉMail und Telefax) ausreichend. F├╝r Erkl├Ąrungen, welche das Vertragsverh├Ąltnis ├Ąndern, beenden oder sonst umgestalten (z.B. K├╝ndigungen, Vertrags├Ąnderungen) oder f├╝r die vorliegende Vertrag oder das Gesetz dies ausdr├╝cklich vorschreibt, ist ebenso die Textform ausreichend.

┬ž 15 Referenznennung durch Startnext

Der Page-Inhaber ist damit einverstanden, dass Startnext den Page-Inhaber f├╝r die Dauer der Nutzung der Page durch den Page-Inhaber als Referenzkunden in der Unternehmenskommunikation einschlie├člich Publikationen, online wie Print, sowie in Pr├Ąsentationen benennt und in der Referenznennung das Unternehmenslogo des Page-Inhabers verwendet.

┬ž 16 Referenznennung durch Page-Inhaber

Die reine Nutzung der Page-Funktionen ist nicht gleichbedeuten mit einer Kooperation mit Startnext. Der Page-Inhaber darf Startnext nur dann als Kooperationspartner bezeichnen, wenn ein Kooperationsvertrag mit Startnext geschlossen wurde und in Textform vorliegt.

┬ž 17 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Der Gerichtsstand f├╝r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag und Erf├╝llungsort ist Berlin. F├╝r Antr├Ąge und Klagen von Startnext gegen den Page-Inhaber gilt zudem jeder weitere Gerichtsstand.

Stand: Februar 2016

├ťber Startnext

Startnext ist die gr├Â├čte Crowdfunding-Plattform f├╝r kreative und nachhaltige Ideen, Projekte und Startups in Deutschland, ├ľsterreich und der Schweiz. K├╝nstler, Kreative, Erfinder und Social Entrepreneurs stellen ihre Ideen vor und finanzieren sie mit der Unterst├╝tzung von vielen Menschen.

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