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Michael Schmidt Projektberatung Das Projekt ist nicht erfolgreich. Kopf hoch, die nächste Möglichkeit kommt sicherlich bald.
11.09.2021

Das Problem mit unserm Wahlsystem

Maxim Wermke
Maxim Wermke3 min Lesezeit

// oder auch: Warum wir uns dann doch als Sponsor auf die Plakate packen

Von Maxim Wermke
Student Wirtschaft und Politik

Das Hauptproblem, warum Politer:innen oft nicht sinnvoll abstimmen können – zumindest auf Landesebene – ist oft die Angst nicht wiedergewählt zu werden.
Politiker:innen können nicht nur nach Gewissen wählen, sondern müssen zum einen parteiinternen Richtlinien folgen, und zum andern - und das ist schlimmer!!!- sich vor den Wählern rechtfertigen.
Klingt dämlich, aber das ist wirklich ein Problem. Denn dadurch ist die öffentliche Meinung wichtiger als die Details von Anträgen.
Der Kern: Mit Entscheidungen muss man sich eigentlich sehr tiefgründig auseinandersetzen.
Manchmal stimmen Politikerinnen und Parteien auch gegen Anträge, die auf den ersten Anschein ihre eigenen Ziele darstellen. Doch der Teufel liegt nun mal im Detail.
Lieber keinem schlechten Kompromiss zustimmen und später einen Neuanlauf wagen?
Das umlagefinanzierte Rentensystem funktioniert deshalb nicht mehr, weil es zu viele Ausnahmen gibt und deren Relevanz immer größer wurde. Gut verdienende Gruppen, mit starker Lobby/Gegenwehr wurden damals “raus gelassen“. Ein fauler Kompromiss der uns jetzt durch Themen wie Rente mit 70 jagt.

Leider hilft auch dabei der Wahl-o-meter nicht. Nein, er kann das Problem sogar verschlimmern. Doch aktuell ist das Problem noch gravierender. Gerade auf Bundesebene erdreisten sich Parteien mit Schlachtrufen, die überhaupt nicht in ihren Handlungen reflektiert werden. Angst vor Konsequenzen? Nein, bekommt doch eh keine:r mit, was im Bundestag passiert!
Und da hilft der Wahl-o-meter dann doch. Trotz der Kritik, ich denke, dass dieser Realitätsabgleich die Wahlentscheidung von vielen afd, fdp, cdu und spd Wählern sinnvoll beeinflussen kann. Wählt was ihr wollt, aber dann doch bitte zumindest die, die machen, was sie sagen bzw das unterstützen, was ihr gut findet.

Was ich sagen will:
Unser Wahlsystem, selbst wenn es nicht gerade viel zu stark von Lobbymächten untergraben wird, (Danke cdu/csu und zu oft auch spd,...,) ist grundlegend fehlerhaft, denn es hindert gute Entscheidungen!
(Und eben nicht vorrangig der Ethos der Politiker:innen..)

Das ist das Problem sowohl von Volksentscheiden als auch von Wahlen.
Eine Lösung wären geloste Bürgerräte.
Deshalb haben wir diese in der Satzung der Jemeingut AG verankert. Wir wollen Lösungen austesten und Menschen Gelegenheit geben diese in der Praxis kennen zu lernen, die Methode zu erleben.
Das Beispiel Irland zeigt, wie gut das Prinzip funktionieren kann! (Ecosia: “Irland Bürgerräte”).

Genau deshalb ist uns der rote Teil des Plakates besonders wichtig:
Entscheidungsstrukturen müssen weiterentwickelt werden!

Du fragst dich vielleicht, warum wir nicht mehr Inhalt diesbezüglich auf das Plakat gebracht haben. 

"AufSieMitGebrüll" hat uns bei der inhaltlichen Gestaltung geholfen. Wir wollten das Wahlsystem tiefergehender kritisieren, doch müssen wir Menschen da abholen, wo sie sind.
Ein Plakat bietet wenig Chance für Inhalte. Das Konzept "Sponsoring" ist bekannt und damit wesentlich zugänglicher in der Außendarstellung.
Mit dieser Gestaltung ist die Chance wesentlich größer, dass Menschen sich mehr mit uns, und somit mit unseren Themen auseinandersetzen. Die Alternativen wären nur eine inhaltliche Überfrachtung der Kampagne und somit kontraproduktiv.

Zusätzlich zu potentieller Wahloptimierung, gibt es mit der geplanten Kampagne also ein bisschen Strukturkritik und Inspiration gleich dazu.
Das finde ich absolut unterstützenswert!
Teilt gern die Dankeschöns ;-)

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